Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

Schulmanager Online bietet unter der Webseite schulmanager-online.de (im Folgenden: Schulmanager Online) eine webbasierte Software für die Schulorganisation (im Folgenden: Software) an.

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen Schulmanager Online und Schulen (im Folgenden: Kunden) zustandekommen.

2 Vertragsschluss

2.1 Testphase

Auf Anfrage stellt Schulmanager Online der Schule einen Testzugang zur Verfügung. Sobald der Zugriff eingerichtet wurde, beginnt die 6-monatige kostenlose Testphase. Während der Testphase kann die Software uneingeschränkt genutzt werden.

Es besteht kein Anspruch der Schule auf eine kostenlose Testphase. Schulmanager Online kann diese ohne Begründung verweigern. Insbesondere ist nach Abschluss der Testphase eine zweite Testphase ausgeschlossen.

2.2 Übergang zur kostenpflichtigen Nutzung

Der Testzugang geht nicht automatisch in einen kostenpflichtigen Zugang über. Wenn die Schule die Software nach Ende der Testphase weiternutzen will, so muss sie dies Schulmanager Online mitteilen.

3 Abrechnung

3.1 Preis

Für jedes Modul gibt es einen jährlichen Preis, welcher der Webseite von Schulmanager Online zu entnehmen ist.

Schulmanager Online behält es sich vor, die Preise zu einer neuen Abrechnungsperiode zu erhöhen und wird den Kunden hierüber mit einer Frist von drei Monaten vor Beginn der neuen Abrechnungsperiode per E-Mail informieren. Widerspricht der Kunde der Preiserhöhung innerhalb von zwei Wochen ab dem Datum der Ankündigung, wird das Vertragsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Schulmanager Online behält sich für diesen Fall vor, das Vertragsverhältnis zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.

3.2 Abrechnungsperiode

Die Abrechnungsperiode beginnt immer am 1. August eines Jahres und endet am 31. Juli des darauffolgenden Jahres. Zum Vertragsbeginn bzw. zum Ende der Testphase wird die angefangene Abrechnungsperiode anteilig berechnet.

3.3 Kündigung

Eine Mindestlaufzeit gibt es nicht: Die Software kann jederzeit ohne Frist und ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.

Schulmanager Online hat das Recht, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von drei Monaten zu kündigen. Bei groben Verstößen gegen diesen Vertrag, wie z. B. Zweckentfremdung der Software, kann Schulmanager Online auch ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

Bereits bezahlte Beträge für die laufende Abrechnungsperiode werden bei einer Kündigung anteilig erstattet.

3.4 Ausschluss von Missbrauch

Aus 3.2 und 3.3 würde sich die Möglichkeit ergeben, beispielsweise das Elternsprechtagsmodul jedes Jahr nur für den Monat zu buchen, in dem ein Elternsprechtag stattfindet. Um dies zu verhindern, gelten abweichende Regeln, wenn eine Schule den Zugang kündigt und später die Software erneut bestellt: Ab der zweiten Bestellung werden alle Abrechnungsperioden, in denen die Software genutzt wird, voll berechnet.

3.5 Fälligkeit, Rechnung

Die jährliche Gebühr ist für die gesamte Abrechnungsperiode im Voraus fällig. Die Rechnung wird dem Kunden per E-Mail zugestellt.

4 Rechte und Pflichten des Kunden

4.1 Nutzungsrecht

Schulmanager Online räumt dem Kunden das einfache und nicht übertragbare Recht zur Nutzung der gebuchten Module ein.

4.2 Sorgfaltspflichten

Der Kunde verpflichtet sich, die Software ausschließlich vertragsgemäß zu nutzen und Dritten zur Nutzung nicht zur Verfügung zu stellen.

Er ist dafür verantwortlich, dass keine unbefugten Personen Zugriff auf die Software erhalten, muss also z. B. Passwörter für den Zugang zur Software geheim halten, aktuelle Antivirensoftware installieren und sich nach der Verwendung der Software ausloggen.

Zu dieser Sorgfalt verpflichtet er auch alle weiteren Nutzer an der Schule.

5 Schlussbestimmungen

5.1 Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Schulmanager Online hat das Recht, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen abzuändern, wenn dies durch Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtssprechung, veränderte Marktgegebenheiten oder Änderungen am Produkt bzw. Service, z. B. neue Funktionen, notwendig wird. Die Änderungen und Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden spätestens vier Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse angekündigt. Die Zustimmung des Kunden zu der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt als erteilt, wenn er der Änderung nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsankündigung folgt, in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerspricht. Schulmanager Online verpflichtet sich, in der Änderungsankündigung auf die Möglichkeit des Widerspruchs, die Frist für den Widerspruch, das Textformerfordernis sowie die Bedeutung, bzw. die Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs gesondert hinzuweisen.

Widerspricht der Kunde der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen form- und fristgerecht, wird das Vertragsverhältnis unter den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Schulmanager Online behält sich für diesen Fall vor, das Vertragsverhältnis zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.

5.2 Textformerfordernis

Nebenabreden, Ergänzungen oder Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Abbedingung der Textform selbst.

5.3 Rechtsgrundlage und Gerichtsstand

Das zwischen den Parteien bestehende Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche aus und/oder in Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis zwischen Schulmanager Online und dem Kunden erwachsenden Streitigkeiten ist, soweit rechtlich zulässig, der Geschäftssitz von Schulmanager Online.

5.4 Kontaktadresse

Der Kunde teilt Schulmanager Online bei der Bestellung bzw. Anmeldung für einen Testzugang initial eine Kontakt-E-Mail-Adresse mit. Schulmanager Online wird ihn, insbesondere wenn es diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfordern (z. B. bei Änderung der AGB oder Preiserhöhung), unter dieser E-Mail-Adresse kontaktieren.

Sollte sich die E-Mail-Adresse der Ansprechperson ändern bzw. sich die Ansprechperson auf Seite des Kunden ändern, so ist der Kunde dafür verantwortlich, Schulmanager Online die neuen Kontaktdaten mitzuteilen.

5.5 Ausschluss von Einkaufs-AGBs

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Schulmanager Online stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.